32. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 17. Dezember 2019, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 32. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die
       a) 30. Sitzung am 12.11.2019
       b) 31. Sitzung am 28.11.2019

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Nachbesetzung unbesoldeter Stellen
       hier: Aufsichtsrat der BTMG

10)    Beschluss über den Marketingplan 2020

11)    Annahme von Spenden

12)    Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Braunlage

13)    Wirtschaftsplan der KVG 2018 - 2023
         hier: Weisungsbeschluss an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

14)    Nachtragshaushaltsberatungen 2019
14.a)    Nachtragshaushalt 2019 Beratungen zum Ergebnis- und Finanzhaushalt
14.b)    Nachtragshaushalt 2019 Investitionsprogramm 2018 - 2022
14.c)    Nachtrag zum Stellenplan 2019
14.d)    Nachtragshaushalt 2019 Beschluss der Nachtragshaushaltssatzung

15)    Erneuerung des Kunstrades in der Grube Samson

16)    Ausweitung der Halteverbotsbereiche im Verlauf der Herzog-Wilhelm-Straße während der Wintersaison

17)    3. Änderung des B-Planes Nr. 127 "Harzwaldklinik" der Stadt Braunlage  – Auslegungsbeschluss

18)    Anregungen und Beschwerden

19)    Schließung der Sitzung