Aktuelles

1. Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Die für Montag, 22. November 2021, 18:30 Uhr geplante öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses fällt aus.


2. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, 2. Dezember 2021, 18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage in Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 2. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die 1. Sitzung am 02.11.2021 (öffentlich)

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Jahresabschluss 2020 der BTMG  hier: Weisungsbeschluss

10)  Weisungsbeschluss an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung der Braunlage Tourismus GmbH – Feststellung des Jahresabschlusses 2020
       a) Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Braunlage Tourismus GmbH
       b) Entlastung der Geschäftsführung
       c) Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresergebnisses

11)    Benennung von Straßen:
         hier: a) "Walter-Eckold-Straße"
                b) "Brunnenbachsmühle"

12)    Ausgleichsbeträge im Rahmen der Stadtsanierung

13)    Abruf von Fördermitteln im Rahmen der Stadtsanierung Braunlage Innenstadt

14)    Sanierung der Dr.-Kurt-Schröder-Promenade 2022 – Vorstellung der Ausbaupläne

15)    7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

16)    8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage
        (Straßenreinigungsgebührensatzung)

17)    Städtische Betriebe Braunlage – Feststellung des Jahresabschlusses 2020
         a) Feststellung des Jahresabschlusses 2020
         b) Entlastung der Betriebsleitung
         c) Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresüberschusses

18)    Neufassung der Hauptsatzung

19)    Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat usw.

20)    Digitaler Postversand an Ratsmitglieder

21)    Besetzung unbesoldeter Stellen, hier: Marketingbeirat

22)    Anregungen und Beschwerden

23)    Schließung der Sitzung


1. Sitzung des Betriebsausschusses der Städtischen Betriebe Braunlage

1. Sitzung des Betriebsausschusses der Städtischen Betriebe Braunlage

Am Mittwoch, 24. November 2021, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 1. Sitzung des Betriebsausschusses der Städtischen Betriebe Braunlage der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die vorhergegangene Sitzung

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht des Geschäftsführers der Braunlage Tourismus GmbH über wichtige Angelegenheiten

9)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

10)   Städtische Betriebe Braunlage – Feststellung des Jahresabschlusses 2020
a)     Feststellung des Jahresabschlusses 2020
b)    Entlastung der Betriebsleitung
c)    Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresüberschusses

11)   Braunlage Tourismus GmbH – Feststellung des Jahresabschlusses 2020
a)     Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Braunlage Tourismus GmbH
b)     Entlastung der Geschäftsführung
c)     Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresergebnisses

12)    7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

13)    8. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage
         (Straßenreinigungsgebührensatzung)

14)    Anregungen und Beschwerden

15)    Schließung der Sitzung

Bekanntmachung Haushaltssatzung der Stadt Braunlage und Wirtschaftsplan der Städtischen Betriebe Braunlage 2021

Die Haushaltssatzung der Stadt Braunlage und der Wirtschaftsplan der Städtischen Betriebe Braunlage für das Haushaltsjahr 2021 werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Der Haushaltsplan und der Wirtschaftsplan liegen in der Zeit

vom  01. November 2021 bis 09. November 2021

zur Einsichtnahme während der Dienststunden im Rathaus der Stadt Braunlage, Zimmer 19, öffentlich aus.

Die vollständige Bekanntmachung finden Sie hier:

Downloads:

Bekanntmachung Haushaltssatzung der Stadt Braunlage und Wirtschaftsplan der Städtischen Betriebe Braunlage 2021

DatumDonnerstag, 28 Oktober 2021 16:01
Dateigröße 397.92 KB
Download 69

Haushaltssatzung der Stadt Braunlage 2021

DatumDonnerstag, 28 Oktober 2021 16:02
Dateigröße 630.65 KB
Download 63

Wirtschaftsplan der Städtischen Betriebe Braunlage 2021

DatumDonnerstag, 28 Oktober 2021 16:03
Dateigröße 333.5 KB
Download 62

1. Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Umwelt, Wirtschaft und Tourismus

1. Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Umwelt, Wirtschaft und Tourismus

Am Dienstag. 23. November 2021.18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage in Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3,
die 1. Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Umwelt, Wirtschaft und Tourismus der Stadt Braunlage statt.


Tagesordnung:


1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3) Feststellung der Tagesordnung
4) Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung (öffentlicher Teil)
5) Anfragen
6) Einwohnerfragestunde
7) Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
8) Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
9) Bericht des Stadtbrandmeisters
10) Benennung von Straßen:
hier: a) "Walter-Eckold-Straße"
b) "Brunnenbachsmühle"
11) Ausgleichsbeträge im Rahmen der Stadtsanierung
12) Abruf von Fördermitteln im Rahmen der Stadtsanierung Braunlage Innenstadt
13) Sanierung der Dr.-Kurt-Schröder-Promenade 2022 - Vorstellung der Ausbaupläne
14) Anregungen und Beschwerden
15) Schließung der Sitzung