Am
Montag, 12. Dezember 2022, 18:00 Uhr
findet im Kurhaus St. Andreasberg in St. Andreasberg, Am Kurpark 9, die 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Umwelt, Wirtschaft und Tourismus der Stadt Braunlage statt.
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Tagesordnung:
1) Eröffnung der Sitzung
2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3) Feststellung der Tagesordnung
4) Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung (öffentlicher Teil)
5) Anfragen
6) Einwohnerfragestunde
7) Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
8) Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
9) Bericht des Stadtbrandmeisters
10) Bericht der Geschäftsführerin der BTMG
11) 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Braunlage (Tourismusbeitragssatzung, TBS)
12) Eingemeindung vom Flächen in das Gebiet der Stadt Braunlage
13) 2. Satzung zur Änderung der Gästebeitragssatzung
14) Austausch der Straßenlampenköpfe in den Ortsteilen Hohegeiß, St. Andreasberg und Braunlage
15) Bauleitplanung: 11. Änderung des F-Planes der Stadt Braunlage (Hängeseilbrücke) - Feststellungsbeschluss
16) Anregungen und Beschwerden
17) Schließung der Sitzung