Ratssitzung

6. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage


Am Dienstag, 31. Mai 2022, 18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage in Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 6. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die 5. Sitzung am 31. März 2022 (öffentlicher Teil)

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Haushaltsberatungen 2022/ 2023

9.a)    Ergebnis- und Finanzhaushalt 2022/23

9.b)    Investitionsprogramm 2022 - 2026

9.c)    Stellenplan 2022/ 2023

9.d)    Beschluss der Haushaltssatzung 2022/23

10)    Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2022/23

11)    Annahme von Spenden (Mai 2022)

12)    Wirtschafts- und Finanzplan 2022 der Braunlage Tourismus GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

13)    Bauleitplanung - Brunnenbachsweg

14)    Wirtschaftsplan 2022 der Städtischen Betriebe Braunlage
- Erfolgsplan
- Vermögensplan
- Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
- Stellenübersicht
- Erläuterungsbericht

15)    Anregungen und Beschwerden

16)    Schließung der Sitzung