Die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses der städtischen Betriebe Braunlage beginnt um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Braunlage.
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Tagesordnung:
1) | Eröffnung der Sitzung |
2) | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
3) | Feststellung der Tagesordnung |
4) | Genehmigung des Protokolls über die 5. Sitzung (öffentlicher Teil) vom 23.05.2022 |
5) | Anfragen |
6) | Einwohnerfragestunde |
7) | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten |
8) | Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden |
9) | 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage (Straßenreinigungsgebührensatzung) |
10) | 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) |
11) | Anregungen und Beschwerden |
12) | Schließung der Sitzung |