Rat : Sitzung StR - III/23

Tagesordnungspunkte

• ÖEröffnung
• ÖFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
• ÖFeststellung der Tagesordnung
• ÖErnennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr Braunlage
• ÖGenehmigung des Protokolls über die 22. Sitzung am 15.08.2024 (öffentlicher Teil)
• ÖAnfragen
• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
• ÖBericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
• ÖAnnahme von Spenden
• ÖBekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
• ÖÜberplanmäßige Aufwendungen für die Nachkalkulation Anteil öffentliches Interesse Straßenreinigung für 2023
• ÖErlass der Neufassung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Braunlage (Zweitwohnungssteuersatzung)
• Ö2. Verordnung zur Änderung der Straßenreinigungsverordnung der Stadt Braunlage
• ÖBauleitplanung: Änderung B-Plan Nr. 111 - "Pfaffenstieg" - Auslegungsbeschluss
• ÖBauleitplanung: B-Plan Nr. 142 - "Am Langen Bruch" - Aufstellungsbeschluss
• ÖBauleitplanung: 31. Änderung des F-Planes und B-Plan Nr. 143 - "Unter den Buchen" - Aufstellungsbeschlüsse
• ÖBauleitplanung: 13. Änderung des F-Planes der Bergstadt St. Andreasberg und B-Plan Nr. 24 - "Am Samson" - Aufstellungsbeschlüsse
• ÖNachpflanzung von Bäumen in der Stadt Braunlage und Ortsteilen
• ÖUmsetzung des Tarifvertrages zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst für die Beschäftigten der Stadt Braunlage
• ÖAnregungen und Beschwerden
• ÖSchließung der Sitzung