Rat : Sitzung StR - III/16

Tagesordnungspunkte

• ÖEröffnung
• ÖFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
• ÖFeststellung der Tagesordnung
• ÖGenehmigung des Protokolls
• ÖAnfragen
• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
• ÖBericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
• ÖJahresabschluss 2015 der Stadt Braunlage
• ÖAnnahme von Spenden
• ÖBekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
• Ö2 Nachtragshaushaltsberatungen 2022/2023
• Ö2. Nachtragshaushalt 2022/2023: Ergebnis- und Finanzhaushalt
• Ö2. Nachtragshaushalt 2022/2023: Beschluss über das Investitionsprogramm
• ÖBeschluss der 2. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022/2023
• ÖHaushaltssicherungskonzept zum 2. Nachtragshaushalt 2022/2023
• ÖBraunlage Tourismus GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2022 - Weisungsbeschluss
• ÖBraunlage Tourismus Marketing GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2022 - Weisungsbeschluss
• ÖBestellung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Städtische Betriebe Stadt Braunlage
• ÖAbschluss einer Kooperationsvereinbarung zum Skibus für die Skisaison 2023/2024 und für 2024/2025
• ÖVerstetigung HATIX: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung für die Jahre 2024 ff.
• ÖFortführung der Konsolidierungs- und Entwicklungspartnerschaft zwischen dem Land Niedersachsen, dem Landkreis Goslar und der Stadt Braunlage
• ÖBestellung der verantwortlichen Personen nach Bundesberggesetz (BBergG)
• ÖÜberplanmäßige Aufwendung über die Nachzahlung bei dem Anteil für das öffentliche Interesse im Bereich Straßenreinigung 2022
• ÖBauleitplanung: 1. Änderung B-Plan Nr. 135 - "Wurmberg" - Aufstellungsbeschluss
• ÖStädtebauliche Verträge - Bauleitplanung Hängeseilbrücke in St. Andreasberg
• ÖBauleitplanung: B-Plan Nr. 22 - "Hängeseilbrücke" - Satzungsbeschluss
• ÖAbrechnung von Sanierungsbeträgen im Rahmen der Stadtsanierung Braunlage Innenstadt
• ÖErhalt der Herzog-Johann-Albrecht-Straße als ortsbildprägende Allee
• ÖErhalt der Herzog-Johann-Albrecht-Straße als ortsbildprägende Allee
• ÖNeuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk St. Andreasberg
• ÖErnennung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters
• ÖBesetzung unbesoldeter Stellen
• ÖAnregungen und Beschwerden
• ÖSchließung der Sitzung