Gremium
Datum
Donnerstag, 14. Dezember 2023
Uhrzeit
18:00 Uhr
Tagesordnungspunkte
- ÖEröffnung
- ÖFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
- ÖFeststellung der Tagesordnung
- ÖGenehmigung des Protokolls
- ÖAnfragen
- ÖEinwohnerfragestunde
- ÖBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
- ÖBericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
- Ö7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Braunlage (Tourismusbeitragssatzung, TBS)
- Ö3. Satzung zur Änderung der Gästebeitragssatzung
- ÖBeschluss einer Steuersatzung im Zuge der Einführung des neuen Umsatzsteuer § 2b
- ÖBeitritt zur Energie-Ressourcen-Agentur (ERA) Goslar
- ÖBauleitplanung Wurmberg Änderungsantrag zur Verordnung des Landschaftsschutzgebietes Harz
- ÖJahresabschluss 2022 SBB - Feststellung
- ÖStraßenreinigungsgebühren 2023
- Ö9. Änderung Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
- ÖSicherung und Archivierung der historischen Dokumente der Stadt Braunlage
- ÖBestellung eines weiteren Standesbeamten
- ÖÄnderung der Hauptsatzung
- ÖÄnderung der Geschäftsordnung
- ÖNeufassung der Aufwandsentschädigungssatzung
- ÖAnregungen und Beschwerden
- ÖSchließung der Sitzung